§ 1 Geltungsbereich, Allgemeines
(1) Diese Bedingungen gelten für alle Bestellungen von Kunden im Online-Shop obsthof-berlin.de . Vertragspartner des Kunden ist Herrn Gianluca Corvaglia, Schinkestraße 24, 12047 Berlin (im Weiteren: ObstHof).
(2) Die Verträge mit den Kunden werden ausschließlich in deutscher Sprache geschlossen.
(3) Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, auch wenn wir ihrer Geltung im Einzelfall nicht gesondert widersprechen.
§ 2 Zustandekommen des Vertrags
(1) Die Präsentation der Waren auf obsthof-berlin.de ist kein verbindliches Angebot im Sinne der §§ 145 ff. BGB. Es stellt lediglich die Einladung zur Abgabe eines Angebots dar. Der Kunde ist an das Angebot bis zum Ablauf des dritten auf den Tag des Angebots folgenden Werktages gebunden.
(2) Mit Aufgabe einer Bestellung auf obsthof-berlin.de wird durch den Kunden ein verbindliches Vertragsangebot abgegeben.
(3) Die Annahme des Angebots erfolgt durch Versand einer Auftragsbestätigung per E-Mail. Der Kaufvertrag mit dem Kunden kommt erst mit unserer Annahme zustande.
(4) Nach Abgabe der Bestellung erhält der Kunde zunächst eine Bestätigung des Eingangs seiner Bestellung per E-Mail an die angegebene E-Mail-Adresse (Bestellbestätigung). Diese stellt keine Auftragsbestätigung und somit auch keine Annahme des Angebots dar.
(5) Bei der Bestellung über unseren Onlineshop umfasst der Bestellvorgang insgesamt 5 Schritte. Im ersten Schritt wählen Sie die gewünschten Waren aus. Im zweiten Schritt geben Sie Ihre Kundendaten einschließlich Rechnungsanschrift und ggf. abweichender Lieferanschrift ein. Im dritten Schritt wählen Sie, wie Sie bezahlen möchten. Im vierten Schritt haben Sie die Möglichkeit, sämtliche Angaben (z.B. Name, Anschrift, Zahlungsweise, Zahlbetrag, bestellte Artikel) noch einmal zu überprüfen und ggf. zu korrigieren. Im letzten Schritt werden dort dann darauf hingewiesen, dass der Kauf des Kunden bindend ist, wenn der Kunde den Button “kostenpflichtig bestellen“ klickt. Erst durch Klicken des Buttons “kostenpflichtig bestellen“ wird ein bindendes Angebot im Sinne des § 2 (1) abgegeben. Vor dem Klicken des Button “ kostenpflichtig bestellen“ können Sie den Vorgang jederzeit ohne rechtliche Folgen abbrechen, indem Sie die „Zurück“-Schaltfläche Ihres Browsers betätigen, um wieder auf die Artikelseite zu gelangen.
§ 3 Vertragslaufzeit
(1) Der Vertrag wir auf unbestimmte Dauer abgeschlossen.
(2) Die Kündigung des Vertrages ist jederzeit mit einer Frist von einer Woche per E-Mail oder Telefon möglich:
Telefon: 030/ 98 57 9971 – E-Mail: .
§ 4 Speicherung des Vertragstextes
Den Vertragstext der Bestellung wird 6 Monate durch uns gespeichert. Der Kunde kann den Vertragstext vor der Versendung seiner Bestellung durch Klick auf „Drucken“ im letzten Schritt der Bestellung ausdrucken. Außerdem erhält der Kunde eine Bestellbestätigung sowie eine Auftragsbestätigung mit allen Bestelldaten und den Allgemeinen Geschäftsbedingungen an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse.
§ 5 Eigentumsvorbehalt (1) Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises im Eigentum von ObstHof.
(2) Der in Absatz (1) vereinbarte Eigentumsvorbehalt erlischt mit Zahlung des vollständigen Kaufpreises.
§ 6 Preise, Lieferkosten
(1) Alle Preise sind Endpreise, sie enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Die Lieferung ist kostenlos und ausschließlich im Stadtgebiet von Berlin (Landesgrenze).
(2) Der Mindestbestellwert beträgt 9,99 Euro.
§ 7 Lieferbedingungen
Bestellungen bis 16:00 Uhr eines Tages werden am folgenden Werktag (Montag bis Samstag, außer Feiertage) ausgeliefert.
§ 8 Zahlungsbedingungen
Die Zahlung erfolgt per Monatsrechnung.
ObstHof ist berechtigt ein Korbpfand in Höhe von 5,00 € zu berechnen.
§ 9 KEIN Widerrufsrecht für Verbraucher
Es besteht gemäß § 312d Abs. 4 Nr. 1 kein Widerrufsrecht, da lediglich Waren vertrieben werden, die schnell verderben können oder deren Verfalldatum im Falle eines Widerrufs überschritten würde.
§ 10 Haftung für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit
(1) Im Falle von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit haftet ObstHof für alle darauf zurückzuführenden und vorhersehbaren Schäden unbeschränkt.
(2) ObstHof haftet im Falle leichter Fahrlässigkeit nur für die Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(3) Im Falle von leichter fahrlässiger Verletzung wesentlicher Pflichten ist die Haftung auf den typischen vorhersehbaren Schaden begrenzt. Im Übrigen haftet ObstHof für Sach- und Vermögensschäden nicht, sofern diese von, einem gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von ObstHof einfach fahrlässig verursacht wurden.
§ 11 Gewährleistung
Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Soweit gebrauchte Waren Gegenstand des Kaufvertrags sind und der Käufer nicht Verbraucher ist, wird die Gewährleistung ausgeschlossen. Ist der Kunde Verbraucher, beträgt die Gewährleistungsfrist beim Kauf gebrauchter Sachen ein Jahr.
§ 12 Datenschutz
(1) Bei Anbahnung, Abschluss, Abwicklung und Rückabwicklung eines Kaufvertrages werden von uns Daten im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen erhoben, gespeichert und verarbeitet.
(2) Beim Besuch unseres Internetangebots werden die aktuell von Ihrem PC verwendete IP-Adresse, Datum und Uhrzeit, der Browsertyp und das Betriebssystem Ihres PC sowie die von Ihnen betrachteten Seiten protokolliert. Rückschlüsse auf personenbezogene Daten sind uns damit jedoch nicht möglich und auch nicht beabsichtigt.
(3) Die personenbezogenen Daten, die der Kunde z. B. bei einer Bestellung oder per E-Mail mitteilen (z. B. Ihr Name und Ihre Kontaktdaten), werden nur zur Korrespondenz mit dem Kunden und nur für den Zweck verarbeitet, zu dem Sie uns die Daten zur Verfügung gestellt haben. Die Daten werden nur an das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen weitergegeben, soweit dies zur Lieferung der Waren notwendig ist. Zur Abwicklung von Zahlungen geben wir die Zahlungsdaten an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut weiter.
(4) Wir versichern, dass wir personenbezogenen Daten im Übrigen nicht an Dritte weitergeben, es sei denn, dass wir dazu gesetzlich verpflichtet wären oder der Kunde vorher ausdrücklich eingewilligt hat. Soweit wir zur Durchführung und Abwicklung von Verarbeitungsprozessen Dienstleistungen Dritter in Anspruch nehmen, werden die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes eingehalten.
§ 13 Dauer der Speicherung
Personenbezogene Daten, die uns über unsere Website mitgeteilt worden sind, werden nur so lange gespeichert, bis der Zweck erfüllt ist, zu dem sie uns anvertraut wurden. Soweit handels- und steuerrechtliche Aufbewahrungsfristen zu beachten sind, kann die Dauer der Speicherung bestimmter Daten bis zu 10 Jahre betragen.
§ 14 Ihre Rechte
Sollten Sie mit der Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten nicht mehr einverstanden oder diese unrichtig geworden sein, werden wir auf eine entsprechende Weisung hin im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen die Löschung, Korrektur oder Sperrung Ihrer Daten veranlassen. Auf Wunsch erhalten Sie unentgeltlich Auskunft über alle personenbezogenen Daten, die wir über Sie gespeichert haben. Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten, für Auskünfte, Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten wenden Sie sich bitte an: Gianluca Corvaglia, Schinkestr 24, 12047 Berlin; Telefon: 030/ 577 01 957; Email: . § 15 Links auf andere Internetseiten
Soweit wir von unserem Internetangebot auf die Webseiten Dritter verweisen oder verlinken, können wir keine Gewähr und Haftung für die Richtigkeit bzw. Vollständigkeit der Inhalte und die Datensicherheit dieser Websites übernehmen. Da wir keinen Einfluss auf die Einhaltung datenschutzrechtlicher Bestimmungen durch Dritte haben, sollten Sie die jeweils angebotenen Datenschutzerklärungen gesondert prüfen.
§ 16 Anwendbares Recht
Es gilt ausschließlich deutsches Recht. Gegenüber einem Verbraucher gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen des Staates, in dem er seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat, eingeschränkt werden.
§ 17 Salvatorische Klausel
Sofern einzelne Klauseln dieser AGB unwirksam sind, berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Klauseln.
Stand: 09.11.2014
